Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Friedhelm Klute

bei der Kommunalwahl am 25. Mai 2014 haben Sie unseren Bürgermeister für weitere 6 Jahre in seinem Amt bestätigt. Dafür bedanken wir uns ganz herzlich bei allen Wählerinnen und Wählern. Leider konnten wir unsere guten Ergebnisse aus den Jahren 2004 und 2009, trotz einer zukunftsweisenden Politik und vielen positiven Impulsen für die Gemeinde, nicht wiederholen und verloren einen Sitz im Gemeinderat. Dies erschwert unsere Arbeit natürlich, wir werden aber weiter den in der Vergangenheit eingeschlagenen Weg für eine gute Zukunft unserer drei Ortsteile Altenbeken, Buke und Schwaney stark machen.
Vieles ist in den vergangenen Jahren geschehen: Denken Sie an das flächendeckende Ganztagsangebot in unseren Grundschulen, an vielversprechende Gewerbeansiedlungen oder touristische Anziehungspunkte.

Wir wollen noch mehr tun - mutig und konsequent, vor allem aber gemeinsam.

Erfahren Sie hier mehr über unsere Ziele, schauen Sie sich an, wie wir Politik in unserer Gemeinde in Zukunft gestalten wollen. Wir laden Sie ein, diesen Weg mit uns gemeinsam zu gehen - für eine lebens- und liebenswerte Gemeinde Altenbeken.

Gestalten Sie mit!

FAKTEN-CHECK zu den Bauprojekten in Buke und Schwaney

Bei den Wohnbauprojekten in Schwaney und Buke weisen deren Gegner besonders auf die Unwirtschaftlichkeit der Projekte hin. Im letzten Egge-Rundblick war zu lesen, dass für beide Projekte jährliche Verluste von 30 – 40.000 € zu Erwarten wären. Die Befürworter der Projekte rechnen hingegen mit leichten Gewinnen aus der Vermietung. Wie kommt es zu dieser unterschiedlichen Auffassung?

Fakt ist, dass bereits ein Darlehn über die gesamte Investitionssumme abgeschlossen wurde. Für die ersten 20 Jahre beträgt der Zins fest 1,28 % und die anfängliche Tilgung beträgt 1,5 %. Wenn noch die Verwaltungskosten, die Instandhaltungskosten, der Bodenwertanteil und das Mietausfallrisiko berücksichtigt werden, lassen sich durch die Mieteinnahmen Zinsen und Tilgung problemlos erwirtschaften. Wer sich die Mühe macht diese Zahlen in einen Tilgungsrechner im Internet einzugeben, wird feststellen dass die Wohnbauprojekte nach etwa 46 Jahren komplett abgezahlt sind, und die Mieteinnahmen dann in den Gemeindehaushalt fließen. Anders als im Artikel der CDU werden unsere Enkel nicht belastet, sondern entlastet.

Aber wie rechnet die CDU? Die Rechnung wurde bereits im Juni 2016 als Alternativrechnung vorgestellt. Die CDU rechnet dabei nicht mit dem tatsächlichen Zins von 1,28 % sondern mit dem Durchschnittszins der vergangenen 10 Jahre. Dieser betrug demnach 3,85 %. Allein diese seltsame Berechnung führt zu höheren fiktiven Zinsaufwendung von rund 69.000 €/Jahr.  Wenn Sie ein Haus bauen oder kaufen, rechnen Sie doch sicherlich mit dem Zinssatz den Ihnen die Bank für die nächsten 20 Jahre anbietet um festzustellen ob sie sich das Vorhaben leisten können oder nicht. Oder würden Sie mit dem Durchschnitt der letzten 10 Jahre rechnen?

Bei der Abschreibung will die CDU unbedingt 50 Jahre einsetzen. Das obwohl der Gemeinderat einstimmig, also mit den Stimmen der CDU, bei der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagement eine Abschreibung von 80 Jahren festgelegt hat. Warum argumentiert die CDU jetzt so? Ganz einfach, statt mit der Tilgung von 1,5 % zu Rechnen wird über die kürzere Abschreibung das Projekt zusätzlich (künstlich) teuerer gerechnet. Bei dieser Art der Berechnung wird davon ausgegangen das die Wohnprojekte nach 50 Jahren genau 0 € Wert sind. Das obwohl 7,10 €/m2 an Instandhaltungskosten pro Jahr eingerechnet sind. Ist ihr Eigenheim nach 50 Jahren ebenfalls nichts mehr wert? Daher lassen Sie sich von der Berechnung der CDU nicht täuschen. Die Finanzierung der Projekte ist von der Verwaltung solide berechnet und belastet den Gemeindehaushalt bei einer Umsetzung nicht.

Die Argumente im Einzelnen:

...beide Wohnbauprojekte waren in umfangreicheren Maße ursprünglich für eine gemischte Bewohnerschaft konzipiert……später dann für junge und alte Mitbürger gedacht…

  • - Die Idee zum kommunalen Wohnungsbau war schon vorher "geboren". Durch die günstigen Finanzierung können wir nun auf öffentliche Zuschüsse, und damit auf verminderte Mieteinnahmen durch sozialen Wohnungsbau, verzichten.

...kein nachgewiesener Wohnbedarf…

  • - 600 junge wie ältere Menschen hat die Gemeinde in den vergangenen Jahren, Schwaney in den letzten 10 Jahren sogar 10%, verloren.

  • - Der Bedarf an Wohnungen im Kreis Paderborn / in der Stadt Paderborn kann derzeit nicht gedeckt werden.

  • - Unsere Gemeinde besticht durch eine Verkehrsinfrastruktur, wie sie keine andere Geminde im Kreis Paderborn vorweisen kann. Die Anbindung durch Busse, Bahn, die B64, aber auch die schnelle Erreichbarkeit der Autobahnen A33 und A44. Dazu ein Infrastruktur mit Nahversorgern, Ärzten, Kindergärten und Schulen. Und das Alles in einem sehr schönen Naturraum Raum in unmittelbarer Stadtnähe. Das gilt es nach Außen zu tragen.

  • - Zeichen setzen, dass man dieser Entwicklung nicht tatenlos zuschaut.

  • - Es besteht unserer Meinung nach neben dem, pro Kind um 5€ verringerten qm-Preis beim Kauf von gemeindlichen Baugrundstücken, kein weiterer Förderbedarf für den Bau oder Kauf von Einfamilienhäusern.

  • - Das Hiddenhauser Modell, wie von der CDU befürwortet, zielt in eine ganz andere Richtung. Es soll den Häuserleerstand bekämpfen. Dieser ist bei uns jedoch nicht vorhanden. Gute, zu marktüblichen Preisen angebotene Immobilien werden problemlos verkauft. Außerdem belastet eine finanzielle Unterstützung fremden Eigentums den Haushalt und damit den Steuerzahler direkt. Zusätzlich muss davon ausgegangen werden, dass Verkäufer den Immobilienpreis um den Betrag der Förderung erhöht.

...2,7 Mio Steuergelder…

  • - Grundsätzlich sind die 2,7 Mio. Euro keine Steuergelder. Es handelt sich um einen Wohnungsbaukredit den wir über die Mieteinnahmen refinanzieren. Erst beim Ausfall vom Mieteinnahmen müssten wir Steuergelder aufwenden.

...es würde kein privater Investor diese Gebäude errichten, weil kein Gewinn zu erwarten wäre…

  • - Das müssen wir klarstellen: Private Investoren konzentrieren sich aus nachvollziehbaren Gründen auf Ballungszentren wie etwa Paderborn.

  • - Sie haben regelmäßig eine derart hohe Renditeerwartung, dass der ländliche Raum mit seinem geringeren Mietpreisniveau unattraktiv ist.

  • - Wir hatten einen Investor der 7 Mio. Euro in Altenbeken für ein Seniorenheim und seniorengerechte Wohnungen investieren wollte. Auch diese Entwicklung hat die CDU mit ihren Bedenken und Gegenstimmen gestoppt.

…die erzielbare Nettokaltmiete wird von der Gemeinde mit 5,20€ /qm angenommen……die amtliche Mietwertübersicht weist 4,75€ für Buke und 4,65€ für Schwaney bei Erstbezug in Neubauten auf…

  • - Es werden bereits heute in Altenbeken Mietpreise von 4,00 € - 5,70 € verlangt.

  • - Der entstehende moderne Wohnraum ist in Altenbeken derzeit nicht vorhanden.

…eklatantes Risiko der Unvermietbarkeit… …nicht vermietbare Bauruinen, welche die Gemeinde Altenbeken verschandeln…

  • - Diese zweckdienliche Vermutung dient als aufgebauschtes Angstszenario und soll zur Verunsicherung der Bürgerinnen und Bürger führen.

  • - Die Stadt Paderborn kann den aktuellen Wohnungsbedarf nicht mehr decken. Jährlich fehlen laut derzeitigem Stand 1000 Wohnungen.

…baurechtliche Bedenken in Buke…

  • - Diese sind derzeit in Klärung, und müssen wg. grundsätzlicher Bedeutung ohnehin geklärt werden.

  • -Das Emissionsgutachten bescheinigt, dass die Emissionen vom angrenzenden Bauernhof unbedenklich sind. Es muss eine Analyse der Gesamtemissionen in einem Umkreis von 600 m erfolgen. Irritierend hierbei ist, dass bei privaten Bauvorhaben in den vergangenen Jahren in diesem Umkreis der Kreis (CDU Landrat) keine Bedenken hatte! Daher sollten wir diesem Gutachten auch gelassen entgegensehen. Ansonsten wäre in Zukunft keine Dorfentwicklung in Buke (privat wie kommunal) mehr möglich.

…extreme Steilhanglage in Schwaney…

  • - Es wurde extra mit einem Bodengutachten überprüft, ob besondere Schwierigkeiten das Bauvorhaben behindern könnten. Dies ist nicht der Fall.

  • - Die Topographie unserer Gemeinde hat zur Folge, dass viele Bauvorhaben an einer (steilen) Hanglage (siehe Seniorenzentrum Altenbeken) verwirklicht wurden.

…die Bürger sollen mit ihrer Zustimmung zu den "Bürgerentscheiden" Steuergeldverschwendung verhindern…

  • - Dass Bauprojekte langfristig geplant und auch finanziert werden und nicht jede Eventualität zu 100% abgesichert ist, ist normal

  • - Steuergelder werden aber definitiv durch den Bürgerentscheid selbst verschwendet.

  • - Alleine das Abstimmungsverfahren kostet etwa 25.000€ an Verwaltungskosten.

  • - Der Stopp der Bauplanungen würde etwa 380.000€ an Kosten verursachen, die dann sinnlos in den Sand gesetzt werden. Das ist Steuergeldverschwendung!

Informationen zu den geplanten Bauvorhaben

 

Wohin will die Altenbekener CDU?

 

Nach der Gemeinderatssitzung im Dezember 2016 driftet die Altenbekener CDU immer mehr ins Abseits. Zu dieser Auffassung kommen die Ratsfraktionen von SPD, ABA/FDP und Bündnis 90 / Die Grünen. Hintergrund ist der am 19ten Februar stattfindende Bürgerentscheid über die geplanten Neubauvorhaben.

 

Alle drei Fraktionen unterstützen nach wie vor die beiden Bauprojekte in Buke und Schwaney, und wollen mit ihrer Entscheidung eine sinnvolle Gemeindeentwicklung aktiv gestalten. Sie sehen übereinstimmend den gemeindlichen Wohnungsbau als eine notwendige Investition in die Zukunft. Das von der CDU initiierte Bürgerbegehren hat an dieser Einschätzung auch nach Würdigung aller vorgetragenen Bedenken nichts ändern können.

 

Diese Bauprojekte sind unter Bürgerbeteiligung entwickelt und mehrheitlich entschieden worden. Warum nach so langer Planung und Vorbereitung letztendlich die Realisierung dennoch unterbleiben soll, bleibt im Dunkeln. Stellt die CDU etwa Wahlkampftaktik über das Gemeindewohl?

 

Die CDU Fraktion hat in der gesamten Planungsphase durchaus konstruktiv mitgearbeitet. Bei der abschließenden Abstimmung im Gemeinderat votierte sie dann jedoch gegen die konkrete Realisierung. Mit deutlicher Mehrheit stimmte der Gemeinderat aber im Juni 2016 für beide Bauvorhaben.

 

Mittlerweile gestalten sich Gespräche mit der CDU sehr schwierig. Nach wie vor bleiben Fragen nach einer alternativen Nutzung der Grundstücke offen. Außerdem fehlt eine nachvollziehbare Begründung, warum die bereits aufgelaufenen Planungskosten in Höhe von ca. 380.000€ in den Sand gesetzt werden sollen. Die Fraktionen kennen bisher nur das kategorische „Nein“ der CDU zu beiden Bauvorhaben. Notwendige Konsequenzen und Handlungsalternativen bleiben im Dunkeln.

 

Aber besonders ärgerlich zeigen sich SPD, ABA/FDP und die Bündnisgrünen über die Weigerung der CDU Fraktion, eine transparente Information aller wahlberechtigten Bürger über Chancen und Risiken der Bauvorhaben ins Abstimmungsheft aufzunehmen. Beim Treffen aller Ratsfraktionen mit dem Ziel, gemäß der Gemeindesatzung eine informative Darstellung ihrer Sichtweise zum Gegenstand des Bürgerentscheides auszuarbeiten, hat sie ihre Mitarbeit schlicht verweigert!

 

Dieses Verhalten zeigt deutlich, dass die CDU einen demokratischen Bürgerentscheid auf Basis von Fakten gar nicht will. Sie will anscheinend nur ihre Abstimmungsniederlage im Gemeinderat korrigieren, und hat wohl auch schon auf Wahlkampfmodus umgeschaltet.

Burkhard Blienert auf seiner Sommertour in Altenbeken

Der Bundestagsabgeordnete Burkhard Blienert auf Einladung unseres Ortsvereins besucht die Firma Finke Formbau im Industriegebiet Buke

Einen von Produktion und Mitarbeiterzahl größeren Betrieb konnte Burkhard Blienert bei seinem Besuch bei Finke Formenbau in Altenbeken-Buke kennenlernen. Geschäftsführer und Inhaber Markus Finke präsentierte Blienert, Bürgermeister Hans Jürgen Wessels sowie den Mitgliedern unseres SPD-Ortsvereins seinen hervorragend aufgestellten und expandierenden Betrieb, der mit 110 Mitarbeitern ein wichtiger Arbeitgeber für die Gemeinde und die Region ist. Die Auftragslage sei sehr gut, konnte Finke berichten. Neben einer Besichtigung der Betriebsbereiche Formenbau und Anlagentechnik waren auch die Entwicklung und die Geschichte des Unternehmens Thema beim Besuch. Markus Finke zeigte sich zufrieden mit der Zusammenarbeit mit der Gemeinde Altenbeken.