Erreicht mit Stolz

Ein Gewinn für Altenbeken – auch ohne die CDU

In einem demokratischen Diskurs ist es normal, wenn der politische Kontrahent Projekte und Initiativen einer anderen Partei kritisch hinterfragt und eventuell zu einer anderen Einschätzung gelangt. Wenn aber das Ablehnen von Anträgen häufig reflexartig erfolgt, drängt sich schnell der Eindruck auf, dass es nicht mehr um die Sache zum Wohl unserer Gemeinde geht, sondern um persönliche Eitelkeiten. 

Auf jeden Fall aber sollte man sich auch im Wahlkampf an seine Meinung und an sein eigenes Abstimmungsverhalten erinnern. Es ist unredlich und dem interessierten Bürger gegenüber äußerst unfair, wenn die CDU in Altenbeken sich für erfolgreiche SPD-Projekte feiert, obwohl sie diesen vorher im Gemeinderat die Zustimmung verweigert hat. Glücklicherweise gibt es das Ratsinformationssystem, in dem jeder anhand der Protokolle die Ergebnisse der Ratssitzungen nachlesen und somit die Aussagen einem Faktencheck unterziehen kann.

Wir wollen in der nächsten Zeit einige zukunftsorientierte Initiativen der SPD vorstellen, die wir - teilweise zusammen mit „Bündnis 90/Die Grünen“ und „ABA“ - in der letzten Legislaturperiode in den Rat eingebracht haben. Regelmäßig hat die CDU Bedenken angemeldet und Anträge abgelehnt oder zu verwässern versucht. Nur der Beharrlichkeit der SPD-Fraktion ist es zu verdanken, dass diese wegweisenden Projekte in Altenbeken umgesetzt werden konnten.